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Kyoto-Protokoll

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Die Begrenzung der Erderwärmung ist eine weltweite Aufgabe. Um gemeinsame Wege zur CO2-Reduktion zu entwickeln, trifft die internationale Staatengemeinschaft jährlich im Rahmen der Klimakonferenz zusammen. Noch nie zuvor gab es ein Projekt, in das alle Staaten der Erde gleichermaßen einbezogen waren. Die einzelnen nationalen Interessen sind dennoch sehr unterschiedlich und die Thematik ist komplex. Dies führt dazu, dass sich allgemein anerkannte Regelungen nur in einem Prozess über viele Jahre entwickeln lassen. Nicht jede der seit 1995 jährlich stattfindenden Konferenzen ist es bisher gelungen, sichtbare Ergebnisse zu präsentieren.

Das Kyoto-Protokoll ist ein Meilenstein in der internationalen Klimapolitik. Es wurde auf der dritten Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention in Kyoto 1997 verabschiedet und enthielt erstmals rechtsverbindliche Begrenzungs- und Reduzierungsverpflichtungen für die Industrieländer. Damit das Kyoto-Protokoll völkerrechtlich wirksam werden konnte, mussten mindestens 55 Staaten das Protokoll ratifizieren. Das Protokoll wurde schließlich von 191 Staaten ratifiziert, darunter alle EU-Mitgliedstaaten sowie wichtige Schwellenländer wie Brasilien, China, Indien und Südafrika. Die USA haben das Kyoto-Protokoll bis heute nicht ratifiziert. Kanada ist im Jahr 2013 ausgetreten.

Die Verpflichtungsperioden

Auf der Vertragsstaatenkonferenz in Kyoto legten die Staaten fest, dass die erste Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls von 2008 bis 2012 dauern soll. Die Industriestaaten verpflichteten sich, in diesem Zeitraum ihre Treibhausgasemissionen insgesamt um mindestens fünf Prozent gegenüber den Emissionen des Jahres 1990 zu senken. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten verpflichteten sich in diesem Zeitraum zu einer Reduzierung ihrer Emissionen um insgesamt acht Prozent gegenüber 1990. Im Rahmen des EU-internen Lastenverteilungsverfahrens wurde dieses Gesamtziel individuell auf die damals noch 15 EU-Mitgliedstaaten aufgeteilt. Dabei verpflichtete sich Deutschland dazu, insgesamt 21 Prozent weniger Treibhausgase zu emittieren.

Formal haben die Staaten (ohne USA und Kanada) ihre Versprechen eingehalten: Die Emissionen sind im Vergleich zu 1990 um mehr als 20 Prozent zurückgegangen. Das ursprünglich anvisierte Reduktionsziel von fünf Prozent wurde somit übererfüllt. Weltweit zeigt der Emissionstrend jedoch in eine andere Richtung: Bis 2010 ist der globale Treibhausgasausstoß angestiegen. Dafür verantwortlich sind neben einigen Industrieländern insbesondere die sich wirtschaftlich rasch entwickelnden Länder wie China und Indien. Sie haben Schwierigkeiten, den CO2-Ausstoß in ihrem Land in den Griff zu bekommen.

Nach mehrjährigen Verhandlungsrunden einigten sich die Vertragsstaaten auf der Klimakonferenz in Katar auf eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls bis 2020. Darin verpflichteten sich die Länder dazu, ihre Emissionen bis 2020 um insgesamt 18 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. Die Europäische Union hat sich dabei zu einer Verringerung ihrer Emissionen um 20 Prozent verpflichtet.

Die Kyoto-Mechanismen

Im Kyoto-Protokoll gibt es drei Mechanismen, die Industrieländern dabei unterstützen sollen, ihre zugesagten Emissionsreduktionsziele zu erreichen. Sie erlauben es den Industrieländern, einen Teil ihrer Reduktionsverpflichtungen im Ausland zu erbringen. Im Einzelnen sind dies:

  • Internationaler Emissionshandel
  • Joint Implementation (JI)
  • Clean Development Mechanism (CDM)